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„In unserer Amtszeit haben wir umfangreiche Modernisierungen angestoßen, von Reformen in der Bundeswehr bis hin zu Unterstützungsmaßnahmen für Geringverdiener“, erläuterte er vor Vertretern der Arbeitnehmer bei einem Treffen des Deutschen Gewerkschaftsbunds.
Neue Gesetzesinitiativen zur Bürokratieverringerung
Scholz kündigte auch neue Gesetzgebungsinitiativen an, darunter ein Gesetz zur Einhaltung von Tarifverträgen und zur Überarbeitung des Beschaffungswesens des Bundes, um unnötige Bürokratie zu verringern. „Die Entwürfe für beide Gesetze sind nahezu abgeschlossen, und es gibt keinen grundlegenden Dissens innerhalb der Koalition. Es geht lediglich um letzte Details.“
Persönliche Einblicke und Herausforderungen in der Elektromobilität
Auf einer privateren Note enthüllte der Kanzler, dass er immer noch einen alten Röhrenfernseher besitzt. Diesen betrachtet er als Zeichen seiner Beständigkeit in einer sich schnell verändernden Welt. „Als ich überlegte, ihn zu ersetzen, kam mir der Gedanke, dass jedes neue Modell bald überholt sein könnte. Das hielt mich letztendlich vom Kauf ab“, teilte er mit und zog eine Parallele zu den zögerlichen Käufern von Elektroautos.
Scholz sprach auch über die Herausforderungen und notwendigen Verbesserungen im Bereich der Elektromobilität, insbesondere die Notwendigkeit einer besseren Transparenz bei den Kosten von Ladestationen.
Zum Abschluss des Tages ist geplant, dass Scholz bei der Eröffnung des Wahlkampfes der SPD in Sachsen spricht, wo bald Landtagswahlen anstehen.
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